Fotoabmahnung Marions Kochbuch – Was tun bei einer Abmahnung wegen Bildnutzung?

1. Mai 2025

Immer wieder kommt es zu Abmahnungen wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern aus der Webseite Marions Kochbuch, sogar der BGH (BGH, Urteil vom 12.11.2009 – I ZR 166/07 – Schadensersatz insgesamt 300,00 EUR für 3 Bilder) hat sich in der Vergangenheit bereits mit dieser Seite und der Abmahnung von Bildrechtsverletzungen befasst. Die Betreiber dieser Seite lassen durch unterschiedliche Kanzlei gezielt ...

Erfolg im Strafverfahren: Amtsgericht Leipzig lehnt Anklage wegen angeblicher Nötigung ab

25. April 2025

In einem aktuellen Fall vor dem Amtsgericht Leipzig konnten wir für unseren Mandanten einen bedeutenden Erfolg erzielen: Die Anklage wegen angeblicher Nötigung wurde nicht zur Hauptverhandlung zugelassen und die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den von uns vertretenen Mandanten mit einem Nichteröffnungsbeschluss gemäß § 204 StPO abgelehnt. Das Verfahren wurde damit bereits im Vorfeld beendet – ohne Hauptverhandlung, ohne Urteil, ohne ...

AU-Bescheinigung und ihre Beweiskraft vor dem Arbeitsgericht: Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen müssen

21. April 2025

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) gilt als zentrales Beweismittel bei krankheitsbedingter Abwesenheit und hat eine hohe Beweiskraft. Doch: Ist sie immer rechtlich unangreifbar? Vor allem im Zusammenhang mit Kündigungen kommt es regelmäßig zu arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen über die Beweiskraft der AU. Hier erfahren Sie, wann Zweifel berechtigt sind, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) dazu urteilt und was Sie als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber beachten sollten. Beweiswert ...

DSGVO: Hinweise zur Videoüberwachung auf dem Privatgrundstück

13. April 2025

Die Installation von Überwachungskameras auf Privatgrundstücken kann aus verschiedenen Gründen sinnvoll sein, z.B. um Eigentum und Wertgegenstände vor Einbrechern oder Dieben zu schützen oder um andere Überwachungsmaßnahmen etwa in Zusammenhang mit Wildtieren durchzuführen. Doch nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch rechtlich zulässig. Dieser Beitrag erklärt, was erlaubt ist und welche vor allem datenschutzrechtlichen Aspekte bei der Installation von ...

NCMEC-Meldung und Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie – Was Sie jetzt wissen müssen

5. April 2025

Fachanwalt für IT-Recht und Strafverteidiger aus Leipzig klärt auf In den letzten Jahren ist die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischer Inhalte stark gestiegen. Ein zentraler Auslöser dieser Verfahren ist häufig eine sogenannte NCMEC-Meldung oder auch der CyberTipline Report – ein Hinweis aus den USA, der auch in Deutschland zu sehr vielen Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen und strafrechtlichen ...

Einstellung nach § 154 StPO: Wann wird ein Strafverfahren eingestellt?

8. März 2025

Die Einstellung nach § 154 der Strafprozessordnung (StPO) ist ein wichtiger Aspekt des deutschen Strafrechts. Sie ermöglicht es, ein laufendes Ermittlungsverfahren unter bestimmten Voraussetzungen einzustellen, ohne dass es zu einer Verurteilung kommt. Doch was bedeutet eine solche Verfahrensbeendigung konkret, und wann kommt eine solche Einstellung eines Strafverfahrens infrage? Was bedeutet die (Teil-)Einstellung nach § 154 StPO? Nach § 154 StPO ...

Online-Betrug und Abmahnungen auf Social Media: Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner warnt im MDR Beitrag

21. Februar 2025

Neue Abmahnwelle: Facebook-Posts können teuer werden Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner, Fachanwalt für IT-Recht in Leipzig, warnt in einem MDR-Interview vor einer neuen Welle von Abmahnungen, die seit einiger Zeit kursiert. Besonders betroffen sind Unternehmen, Vereine und Gewerbetreibende, die in der Vergangenheit urheberrechtlich geschützte Bilder oder Texte auf Facebook und Instagram genutzt haben. Diese Abmahnungen fordern oft Schadensersatzsummen von bis zu 2.000 ...

Abmahnung wegen Instagram-Reel: IPPC Law fordert 4.490 € für „Wonderful Dream“ von Melanie Thornton

11. Januar 2025

Im Januar 2025 verschickt die Kanzlei IPPC Law Abmahnungen an Nutzer, die in ihren Instagram-Reels das Lied „Wonderful Dream“ von Melanie Thornton ohne entsprechende Lizenz verwendet haben. Bekannt und zum Hit wurde dieser Titel durch die Coca Cola Werbung und des Jingles „Holidays are Coming“. Im November 2024 haben wir hier bereits über eine Abmahnung von IPPC Law des Musiktitels ...

Nötigung im Straßenverkehr: Wann macht man sich strafbar nach § 240 StGB?

28. Dezember 2024

Die Nötigung im Straßenverkehr ist ein häufig diskutierter Straftatbestand, der viele Verkehrsteilnehmer in häufig vorkommenden Situationen betrifft. Ob dichtes Auffahren, riskante Überholmanöver oder das Erzwingen von Vorfahrten – solches Verhalten kann nicht nur gefährlich, sondern auch bereits strafbar sein. Doch was genau ist eine strafbare Nötigung im Straßenverkehr, und wann drohen rechtliche Konsequenzen nach § 240 StGB? Was ist als ...

Schadenersatz des Arbeitnehmers bei Falschbetankung: Was Sie wissen müssen

21. Dezember 2024

Falschbetankung kann nicht nur ärgerlich, sondern auch kostspielig sein – vor allem dann, wenn ein Arbeitnehmer den Firmenwagen falsch betankt. Doch wer trägt in einem solchen Fall die Kosten? Der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber? Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Grundlagen rund um das Thema Schadenersatz bei Falschbetankung aus arbeitsrechtlicher Sicht. Falschbetankung: Wann und welche Kosten entstehen? Falschbetankung liegt vor, wenn ...

Neue Abmahnung wegen Fotos auf Facebook: KSP Rechtsanwälte fordern 11.015 € – was tun?

18. Dezember 2024

Im Dezember 2024 sorgte bereits eine Abmahnung von KSP Rechtsanwälte im Auftrag der DPA Picture Alliance für Aufsehen. Die Abmahnung betrifft die unberechtigte Nutzung von drei Fotos auf einer Facebook-Seite und beinhaltet eine Forderung über 11.015 €. Zudem wird das Thema Abmahnung Fotos Facebook immer relevanter. Die Abmahnung Fotos Facebook hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, insbesondere bei ...

Betrunken mit dem Fahrrad unterwegs nach § 316 StGB strafbar?

3. Dezember 2024

Wann ist Trunkenheit im Straßenverkehr strafbar? Der Gesetzgeber regelt die Trunkenheit im Verkehr in § 316 StGB: § 316 StGB (1) Wer im Verkehr (§§ 315 bis 315e) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder ...

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