Urheberrecht: BGH Urteil zum Filesharing: Keine anlasslose Belehrungspflicht bei Volljährigen BGH Urteil vom 12. Mai 2016, Az.: I ZR 86/15 Der BGH entschied, dass ein Anschlussinhaber volljährige Personen, die dessen Internetanschluss verwenden ohne Anlass weder überwachen noch belehren muss. Sachverhalt: Der Anschlussinhaber wurde durch die Rechteinhaber wegen Filesharings verklagt und sollte Abmahnkosten in Höhe von…

Urheberrecht, Filesharing: Erfolg AG Leipzig weist Rasch Klage ab (überholt) Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 20.10.2015, Az.: 115 C 1375/15 Das Amtsgericht Leipzig hat die Klage von Universal Music GmbH, vertreten durch die Hamburger Kanzlei Rasch, gegen einen von BF law Rechtsanwälte vertretenen Mandanten abgewiesen. Die Abweisung wurde u.a. auch mit einem vorliegenden Beweisverwertungsverbot begründet. Sachverhalt:…

Urheberrecht, Filesharing: AG Leipzig weist Waldorf Frommer Klage ab Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 07.08.2015, Az.: 106 C 219/15 Das Amtsgericht Leipzig hat die Klage von Waldorf Frommer (jetzt Frommer Legal) abgewiesen. Es ging um Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung wegen Filesharing. Im Ergebnis begründete das Amtsgericht die Klageabweisung im Wesentlichen damit, dass der Beklagte ausreichend darlgelegt…

Urheberrecht, Filesharing: BGH entschied in 3 Fällen, 200,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel angemessen BGH Urteil vom 11.06.2015, Az.: I ZR 7/14, I ZR 19/14 und I ZR 75/14 Der BGH entschied in drei Filesharing Verfahren u.a. zur Schadensersatzhöhe bei illegaler Teilnahme an einer Internettauschbörse. Dabei bestätigte der Bundesgerichtshof die Verurteilung zur Zahlung eines Schadensersatzanspruchs in…

Urheberrecht, Filesharing: AG Leipzig weist Klage KSM GmbH ab Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 27.03.2015, Az.: 118 C 5790/14 (rechtskräftig) Das Amtsgericht Leipzig (Az.: 118 C 5790/14) hat mit Urteil vom 27. März 2015 eine Klage gegen unseren Mandanten in Filesharing-Angelegenheiten abgewiesen. Die durch die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt für die KSM GmbH eingereichte Klage betraf Schadensersatzansprüche wegen…

Urheberrecht, Filesharing: Anschlussinhaber genügt Belehrungspflicht bei Warnung vor und Verbot von illegalen Musik-Downloads Landgericht Leipzig, Urteil vom 24.09.2014, Az: 05 O 1875/11 Das Landgericht Leipzig hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass ein Anschlussinhaber seiner gegenüber einem Minderjährigen bestehenden Belehrungspflicht dann genügt, wenn dieser eine Warnung vor und ein Verbot von illegalen Musik-Downloads ausspricht. Belehrungspflicht…

Urheberrecht, Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht bei Sicherheitslücke des WLAN-Routers Amtsgericht Braunschweig, Urteil vom 27.08.2014, Az: 117 C 1049/14 Das Amtsgericht Braunschweig hat kürzlich in einem Filesharing-Fall entschieden, dass ein Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast dadurch entsprochen hat und nicht verantwortlich gemacht werden kann, wenn der von diesem eingesetzte Router eine Sicherheitslücke aufweist. Der Anschlussinhaber wurde aufgrund…

Urheberrecht: BGH-Urteil keine Haftung bei Filesharing durch volljährige Kinder Anschlussinhaber hat weder Belehrungspflicht noch Überwachungspflicht zu beachten Die Vorinstanzen sind noch von einer Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen fehlender Belehrung des volljährigen Stiefsohnes ausgegangen und haben den Beklagten zur Zahlung der Anwaltskosten in Höhe von 2.841 EUR für die Abmahnung verurteilt. Der BGH hob nun das…

Urheberrecht: Erste Streaming-Abmahnungen durch U+C Rechtsanwälte Ist Streaming generell als Urheberrechtsverstoß abmahnbar? Seit Anfang Dezember 2013 kursieren die ersten Abmahnungen wegen Streamings im Internet. Dabei wird nicht mehr abgemahnt, weil der Benutzer Filme oder Musik heruntergeladen und gleichzeitig angeboten hat, sondern allein das Betrachten von Videos im Internet. Doch worum geht es. Beim Streaming erfolgt…

Arbeitsrecht: Bei illegalem Filesharing droht Verlust des Arbeitsplatze Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 6.12.2013, Az.: 13 Sa 596/13 Laut Sachverhalt soll der fristlos gekündigte Arbeitnehmer illegale Musik- und Filmdownloads über seinen Dienstrechner vorgenommen haben. Darauf wurde der Arbeitgeber durch eine anwaltliche Abmahnung aufmerksam. Woraufhin er die Rechner der Mitarbeiter untersuchte und auf einem Dienstrechner, neben urheberrechtlich…

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