Urheberrecht: Umfang der sekundären Darlegungslast bei Filesharing Umfang der sekundären Darlegungs- und Beweislast bei Filesharingverfahren Grundsätzlich besteht in Filesharingverfahren zunächst eine tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers. Diese Vermutung kann jedoch widerlegt werden. Die spannende Frage ist jedoch, welche Angaben sind hierfür erforderlich? BGH Entscheidung – Sommer unseres Lebens, BGH-Urteil vom 12. Mai 2010, Az.:…

Urheberrecht, Filesharing: Anschlussinhaber genügt Belehrungspflicht bei Warnung vor und Verbot von illegalen Musik-Downloads Landgericht Leipzig, Urteil vom 24.09.2014, Az: 05 O 1875/11 Das Landgericht Leipzig hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass ein Anschlussinhaber seiner gegenüber einem Minderjährigen bestehenden Belehrungspflicht dann genügt, wenn dieser eine Warnung vor und ein Verbot von illegalen Musik-Downloads ausspricht. Belehrungspflicht…

Urheberrecht: BGH-Urteil keine Haftung bei Filesharing durch volljährige Kinder Anschlussinhaber hat weder Belehrungspflicht noch Überwachungspflicht zu beachten Die Vorinstanzen sind noch von einer Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen fehlender Belehrung des volljährigen Stiefsohnes ausgegangen und haben den Beklagten zur Zahlung der Anwaltskosten in Höhe von 2.841 EUR für die Abmahnung verurteilt. Der BGH hob nun das…

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