Arbeitsrecht: Corona-Krise und die arbeitsrechtlichen Folgen wir geben Antworten zu Kurzarbeit und Kündigungen

Rechtsanwälte im Arbeitsrecht Leipzig helfen bei den wichtigsten Fragen

Schwierige Zeiten verlangen außergewöhnliche Maßnahmen und durchdachte Strategien. Viele Unternehmer und Firmen beklagen aufgrund der Corona-Pandemie starke Umsatzeinbußen und haben Existenzängste. Zwar gibt es mittlerweile verschiedene Möglichkeiten Darlehen oder nicht rückzahlbare Zuschüsse zu erhalten, dennoch wird gerade im Arbeitsrecht versucht auch Personalkosten einzusparen.

Sie benötigen weitere Informationen bei Erhalt einer Kündigung des Arbeitsvertrages

Wir haben für Sie die wichtigsten Fragen zu Kurzarbeit oder Kündigung zusammengefasst. Sollten Sie Fragen zum Thema Kurzarbeit haben oder gar eine Kündigung erhalten haben, so stehen wir gern für Beratungen oder gerichtliche Vertretungen in arbeitsrechtlichen Themen zur Verfügung und helfen Ihnen in dieser schwierigen Situation weiter.

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit ist die vorübergehende Reduzierung der betriebsüblichen Arbeitszeit bei gleichzeitiger Absenkung des Entgeltanspruchs.

Wie kommt es zur Kurzarbeit?

Der AG muss Kurzarbeit anordnen.

Voraussetzungen sind:

  • erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall

  • betriebliche Voraussetzungen

  • persönliche Voraussetzungen

  • Arbeitsausfall wurde der Agentur für Arbeit angezeigt

Ein erheblicher Arbeitsausfall liegt vor, wenn wirtschaftliche Gründe durch unabwendbare Ereignisse (wie das Coronavirus) vorliegen, die zu einem Wegfallen der Arbeitsgrundlage des Betriebs führen (z. B. zu Auftragseinbrüchen). Er muss vorübergehend und unvermeidbar sein, Überstunden und Arbeitszeitkonten sollten vorrangig abgebaut werden, um den Arbeitsausfall auszugleichen. Als vermeidbar gilt z.B. ein Arbeitsausfall, der überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht.

Muss ich als Arbeitnehmer Kurzarbeit akzeptieren?

Sofern dies nicht , wie in vielen Musterarbeitsverträgen bereits üblich, arbeitsvertraglich oder tarifvertraglich vereinbart wurde, besteht auch keine Pflicht für den Arbeitnehmer, der angeordneten Kurzarbeit Folge zu leisten bzw. diese zu akzeptieren. In diesem Fall bedarf es zur Wirksamkeit der Anordnung der Kurzarbeit der Zustimmung durch den Arbeitnehmer. Dann hätte der Arbeitgeber nur die Möglichkeit einer Änderungskündigung oder betriebsbedingten Kündigung, dies jedoch auch nur unter bestimmten Voraussetzungen. Eine Kündigung allein wegen der Verweigerung der Zustimmung zur Kurzarbeit wäre jedoch nicht wirksam.

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Mein Betrieb verfügt über einen Betriebsrat, muss dieser beteiligt werden?

Bei Einführung von Kurzarbeit muss der Betriebsrat mitbestimmen. Dabei kann eine Beschlussfassung ausnahmsweise auch per Video- oder Telefonkonferenz stattfinden. In der Regel existieren hierzu jedoch bereits tarifvertragliche Reglungen, welche unter bestimmten Voraussetzungen die Einführung der Kurzarbeit zulassen.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld wird als teilweiser Ersatz für durch vorübergehenden Arbeitsausfall entfallenen Lohn von der Agentur für Arbeit gezahlt. Der Arbeitgeber wird hierdurch bei den Personalkosten vorübergehend entlastet. So soll vermieden werden, dass die Arbeitnehmer gekündigt werden und auch bei vorübergehenden Auftragsausfällen oder Rückgängen weiter beschäftigt bleiben. Das Kurzarbeitergeld wird für bis zu 12 Monate bezahlt.

Auf wie viele Stunden darf mich mein Arbeitgeber herabsetzen?

Die Herabsetzung der Arbeitszeit ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig und kann bei kompletten Arbeitsausfall bis auf Null Stunden („Kurzarbeit Null“) herabgesetzt werden.

Kann mich mein Arbeitgeber wegen der Corona-Krise kündigen?

Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Kündigung als letztes Mittel) kann die Einführung von Kurzarbeit zunächst gegenüber einer betriebsbedingten Kündigung unzulässig werden lassen. Dennoch schließt die Möglichkeit der Anordnung von Kurzarbeit eine Kündigung nicht aus. Die Kündigungsvoraussetzungen müssen jedoch auch in Zeiten der Corona-Epidemie vorliegend und werden nicht außer Kraft gesetzt. Wichtig ist nach Erhalt einer Kündigung, dass die 3-Wochen Frist für das Einreichen der Kündigungsschutzklage beachtet wird, da nach Ablauf der Frist (Beginn Zugang der schriftlichen Kündigung) die Kündigung nicht mehr angegriffen werden kann. Kontakt zum Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Leipzig

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