Fachanwalt IT-Recht: negative 1-Sterne Google-Bewertung erfolgreich löschen Google als Suchmaschine Nr. 1 ist wichtige Anlaufstelle für Verbraucher auch bei der Suche nach Dienstleistern und Anbietern von Waren – gute google Bewertungen bedeuten mehr Besucher / Kunden Dabei spielen die angezeigten Bewertungssterne (google bietet 1 bis 5 Sterne) ein wichtiges Signal für eine Entscheidung und die…

Internetrecht, E-Commerce: Abmahnung wegen fehlender Widerrufsbelehrung bei eBay Abmahnung von Peter R. Schroedter Briefmarken & Sammlerartikel Aktuell wurde uns eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes bei eBay vorgelegt. Es geht dabei um fehlende Informationen über das Bestehen eines Widerrufsrechts sowie einen fehlenden Hinweis und Link auf die OS-Plattform. Die Abmahnung wird ausgesprochen durch Rechtsanwalt Marlon Schröder (Groß-Gerau),…

OLG Dresden erachtet Link auf OS-Plattform für Amazon Verkäufer als unnötig OLG Dresden, Urteil vom 17.01.2017, Az. 14 U 1462/16 Das OLG Dresden hat im Rahmen eines einstweiligen Rechtsverfahrens geurteilt, dass ein Amazon Händler nicht auf die OS-Plattform hinweisen muss. Grundlage des Rechtsstreits ist die Tatsache, dass ein Onlinebetreiber verpflichtet ist, einen Link zur OS-Plattform…

Internetrecht, E-Commerce: Zulässigkeit der Beschränkung eines Onlineshops auf Unternehmer (Gewerbetreibende) OLG Hamm, Urteil vom 16. November 2016, Az.: 12 U 52/16 Sachverhalt: Geklagte hatte ein Verbraucherschutzverein gegen einen Onlineshopbetreiber. Auf der Internetseite befand sich dabei folgender mit der Überschrift „Information“ gekennzeichneter Hinweis: „Die Nutzung des Angebots ist ausschließlich für Firmen, Gewerbetreibende, Vereine, Handwerksbetriebe, Behörden oder…

Wettbewerbsrecht, Internetrecht: OLG Hamm Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 EUR für unerwünschte E-Mail Werbung unter Kaufleuten OLG Hamm, Urteil vom 25. November 2016, Az.: 9 U 66/15 Das Oberlandesgericht Hamm hatte im Rahmen einer Berufung zu entscheiden, ob die nach Abgabe einer Unterlassungserklärung begehrte Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 EUR geltend gemacht werden kann. Sachverhalt:…

Internetrecht: E-Commerce, Jugendschutzrecht: OLG Dresden zweistufige Altersprüfung bei Versand von FSK-18-DVDs erforderlich OLG Dresden, Urteil vom 08.11.2016, Az.: 14 U 699/16 Das OLG Dresden bestätigte die zuvor vor dem Landgericht Leipzig (wir berichteten hier) von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner erstrittene Entscheidung zur Erforderlichkeit einer zweistufigen Altersprüfung beim Versand von DVDs ohne Jugendfreigabe. Die Entscheidung des OLG…

Internetrecht, E-Commerce (TextilKennzVO) : OLG München zur Zulässigkeit der Verwendung der Begriffe „Acryl“ und „Cotton“ OLG München, Urteil vom 20.10.2016, Az.: 6 U 2046/16 Das OLG München entschied, dass die Verwendung des Begriffs „Acryl“ oder „Acrylic“ statt „Polyacryl“ bei einem Textilerzeugnis ein Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung bedeutet und als solches wettbewerbsrechtlich beanstandet werden kann. Bei…

Internetrecht: BGH lässt eBay Abbruchjäger abblitzen oder doch nicht? BGH Urteil vom 24.08.2016, Az.: VIII ZR 182/15 Der BGH entschied nun über sogenannte eBay-Abbruchjäger und bestätigte bei dem zu beurteilenden Sachverhalt das Ergebnis der Vorinstanz, welche das Vorgehen für diesen Fall als rechtsmissbräuchlich beurteilte. Sachverhalt: Eine GbR gestattete dem Sohn des Verwalters, einen eBay Account…

Internetrecht: BGH Kündigung von kostenpflichtigen Onlinediensten per E-Mail möglich BGH Urteil vom 14.07.2016, Az.: III ZR 387/15 BGH bestätigt bisherige Rechtsprechung zur Kündigungsmöglichkeit bei kostenpflichtigen Online-Diensten. AGB Klauseln mit Kündigungsklausel, die Schriftform fordern seien unwirksam. Immer wieder schließen Verbraucher und Verbraucherinnen kostenpflichtige Mitgliedschaften bei Online-Partnerbörsen ab. Die Anmeldung erfolgt meistens sehr einfach mit wenigen Mausklicks…

Wirtschaftsrecht, Internetrecht: Welche Vertragsstrafenhöhe gilt nach sog. Hamburger Brauch Zur Bestimmung der Vertragsstrafenhöhe bei Unterlassungserklärungen Vielfach werden Rechtsverstöße mittels einer Abmahnung und einem Unterlassungsanspruch geahndet. Doch was passiert, wenn nach Abgabe einer Unterlassungserklärung und einer erneuten Verletzungshandlung eine Vertragsstrafe gefordert wird. Welche Vertragsstrafenhöhe ist angemessen und wonach wird diese bestimmt? Grundlage von Vertragsstrafen: Die Grundlage…

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